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In Teil 2 der sechsteiligen Serie haben wir uns mit den Verantwortlichen der  erlebten Realität in IT Abteilungen auseinandergesetzt – und auch mit idealen Zuständen. Irgendwo dazwischen befindet sich jedes Unternehmen, jede IT. Doch wer hat eigentlich welche Verantwortung für die herrschenden Zustände?

 

Die Begrenzung der Arbeitnehmerhaftung gilt nur im Innenverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, also im Rahmen der arbeitsvertraglichen Beziehung. Schädigt der Arbeitnehmer bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit einen Dritten, so haftet er demnach für sein Verhalten persönlich und in voller Höhe. Der Arbeitnehmer hat jedoch im Falle leicht fahrlässiger Schadensverursachung und zum Teil sogar bei mittlerer und grober Fahrlässigkeit gegen seinen Arbeitgeber einen Freistellungsanspruch, soweit er nach den zuvor erläuterten Kriterien auch gegenüber seinem Arbeitgeber nicht voll haftete.

Damit ist der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer verpflichtet, dessen Gläubiger zu befriedigen, wenn und soweit der Arbeitnehmer nach den aufgezeigten Kriterien im Innenverhältnis nicht ersatzpflichtig gewesen wäre. Aus diesem Regressanspruch des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber ergibt sich aber, dass dem Arbeitnehmer auch mögliche Haftungserleichterungen des Arbeitgebers, welche dieser mit Dritten vereinbart hat, zugute kommen müssen. Andernfalls bestünde die Gefahr, dass der Arbeitgeber mittelbar für Schäden einstehen müsste, für die er seine unmittelbare Haftung gegenüber dem Dritten gerade ausgeschlossen hatte.

 

 

Haftung des Arbeitnehmers als Leiharbeiter

 

Schwierigkeiten bereitet die Bestimmung des Haftungsmaßstabs bei so genannten Leiharbeitsverhältnissen. Unter dem Begriff  ‚Leiharbeit‘ werden verschiedene Sachverhalte zusammengefasst, die das gemeinsame Merkmal aufweisen, dass ein Arbeitnehmer in einem arbeitsvertraglichen Verhältnis zu seinem Arbeitgeber (dem Verleiher) steht, der ihn einem anderen Arbeitgeber (dem Entleiher) zur Erbringung der Arbeitsleistung überlässt. Rechtsgrundlage einer solchen Überlassung eigener Arbeitskräfte ist regelmäßig ein Dienstverschaffungsvertrag.

Leiharbeitnehmer sind somit etwa das Bedienungspersonal einer vermieteten Maschine oder auch die von einem Zeitarbeitsunternehmen eingestellten und überlassenen Mitarbeiter. Abzugrenzen ist das Leiharbeitsverhältnis von Werk- oder Dienstverträgen, bei denen Mitarbeiter des Werkunternehmers/Dienstverpflichteten im Betrieb des Auftraggebers tätig werden. Keine Dienstverschaffung ist beispielsweise anzunehmen, wenn eine Maschine mi